“Zukunft der Demokratie” war das das Thema der ELSA Junikonferenz 2019 an der Universität Passau. In Hans-Christian Gräfes Vortrag zu “Automatisierung und Technologie – eine Chance für die Demokratie?” ging es um Möglichkeiten von, Fehleinschätzungen über digitale Hilfsmittel zur Repräsentation und die dementsprechenden Herausforderungen und Chancen für den Meinungsbildungsprozess.
Teaser
“Durch Trollfarmen verzerrte und Botarmeen künstlich aufgebauschte Meinungskampagnen beherrschen die öffentliche Debatte. Auf Social Media kommt nur gut an, was auf aufmerksamkeitsheischende buzzwords verkürzt ist. Die Algorithmen unterstützen Skandalisierung und bestimmen so den Mainstream. Und die Medien greifen all dies ungefiltert auf.
Zugleich sind die neuen Kommunikationswege die essentielle Voraussetzung für demokratische grassroots Bewegungen. Ungebrochen besteht weiterhin die Hoffnung auf ein inklusives, ermächtigendes Netz.
Müssen wir unser Demokratieverständnis innerhalb dieser Gegensätze also komplett überdenken oder neue Regeln schaffen, damit alles so bleibt, wie es war?”
Fazit
Es gibt eine Menge neue Technologien zur Repräsentation, die aber mit Verstand eingesetzt und genutzt werden müssen. Neugier ist dort eine bessere Beraterin als Euphorie. Dabei ist aber nicht immer klar, ob Technologien die Demokratie nach unserem Verständnis fördern. Hier ist genau Analyse sinnvoller als politische Aufregung.
Die bestehende Rechtsordnung ist nicht zahnlos, sondern muss großteils nur durchgesetzt werden. Im Grunde sind wir gut gewappnet gegen eine verstärkte Digitalisierung des öffentlichen Meinungskampfes. Allerdings ist es notwendig, digitale Kompetenz aufzubauen und zu stärken. Ganz ohne eine maßvoll Anpassung der Regulierung neuer Kommunikationsräume wird es allerdings auch nicht gehen. Das gelingt – wie im Grunde generell beim Aufkommen neuer Technologien – am besten durch ein Zusammenwirken von Technik, Recht und Gesellschaft.